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Erlass

Was versteht man unter Erlass?

Als Erlässe werden Verlautbarungen des BMF bezeichnet, in denen es seine Rechtsansicht zu bestimmten Gesetzen, Verordnungen oder einzelnen Themen erläutert. Es handelt sich somit um eine Interpretation der Rechtslage durch das BMF. Zweck ist vor allem die einheitliche Anwendung der Steuergesetze durch die Abgabenbehörden. Erlässe sind nicht verbindlich und begründen keine subjektiven Rechte. Demnach sind auch die mit der Auslegung abgabenrechtlicher Vorschriften befassten Behörden und Gerichte nicht an Erlässe gebunden.