Öffentliches Recht

SAXINGER verfügt über eine langjährige und umfassende Erfahrung im Bereich des Betriebsanlagen- und Umweltrechts. Unsere Tätigkeit umfasst die Beratung bei Verfahren zur Erlassung oder Änderung von Raum- und Fachplanungsakten, einschließlich sog. strategischer Umweltprüfungen (SUP). Dabei werden wir nicht nur auf kommunaler Ebene für Sie tätig, sondern auch auf Ebene der Länder und des Bundes, weil der Rahmen insbesondere auch betrieblicher Nutzungs- und Entwicklungsmöglichkeiten – nicht zuletzt auch EU-gemeinschaftsrechtlich bedingt – immer mehr bereits auf dieser Planungsebene vorgezeichnet wird.

Projekte, die wir begleiten, sind Wohnbauvorhaben, gewerbliche Betriebsanlagen und Industrieanlagen aller Art, aber auch Rohstoffgewinnungen, Abfallbehandlungsanlagen, Gewerbe- und Industrieparks sowie Infrastrukturvorhaben. Dabei beraten wir Sie von der Initiierung und Planung über die Errichtung bis zur Veräußerung oder Verwertung. Als Rechtsanwalt mit Kanzleien in Graz, Linz, Salzburg, Wels und Wien umfasst unsere Tätigkeit auch die Vertretung in Verfahren zur Erwirkung von behördlichen Bewilligungen und Genehmigungen einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP), die für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage oder eines Vorhabens erforderlich sind sowie Verfahren über die Vergabe behördlicher Aufträge und deren Vollstreckung sowie Verwaltungsstrafverfahren.

Die Expertise von SAXINGER umfasst darüber hinaus alle anderen Bereiche des öffentlichen Umweltrechts, z.B. die Beratung bei Altlastensanierungen oder bei umweltstrafrechtlichen Fragen, sowie des zivilen Umweltrechts, insbesondere des Nachbarrechts und des Umwelthaftungsrechts.

Rechtsgebiete

• Abfallwirtschaftsrecht

• Altlastensanierungsrecht

• Baurecht

• Bergrecht/Mineralrohstoffrecht

• Eisenbahnrecht

• Energieanlagenrecht

• Forstrecht

• Industrieunfallrecht

• Luftfahrtrecht

• Luftreinhalterecht

• Öffentliches und ziviles Nachbarrecht

• Naturschutzrecht

• Raumordnungsrecht

• Straßenrecht

• Transportrecht

• Umwelthaftungsrecht

• Umweltstrafrecht

• Wasserrecht

Schwerpunkte

• Erlassung und Änderung von regionalen und überregionalen Raum- und Fachplanungsakten, auch solchen mit Strategischer Umweltprüfung (SUP)

• Feststellungsverfahren, insbesondere auch UVP-Feststellungsverfahren

• Anzeigeverfahren

• Vereinfachte Genehmigungsverfahren

• Ordentliche Genehmigungsverfahren

• Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) und UVP-Einzelfallprüfungen

• Verfahren betreffend „Seveso II-Anlagen“

• IPPC-Verfahren

• Verfahren betreffend die Unterbrechung des Betriebes oder die Stilllegung von Anlagen

• Auftrags- und Sanierungsverfahren

• Verfahren betreffend die nachträgliche Vorschreibung von Auflagen oder Sanierungskonzepten

• Verfahren zur Erteilung persönlicher Berechtigungen, insbesondere z.B. Gewerbeberechtigungen

• Verfahren betreffend die Feststellung und/oder Vorschreibung von Altlastenbeiträgen

• Verwaltungsstrafverfahren

• Verwaltungsvollstreckungsverfahren

• Altlastensanierungen

• Umwelt- und betriebsanlagenrechtliche Due Diligence